Wettbewerbsrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- BGH: Zur Wettbewerbswidrigkeit von Sammelaktionen, die an Minderjährige gerichtet sindveröffentlicht am 15. März 2016
BGH, Urteil vom 17.07.2008, Az. I ZR 160/05
§ 1 UWG a.F., § 4 Nr. 2 UWG a.F.Die Entscheidung des BGH haben wir hier besprochen (BGH – Sammelaktion für Schoko-Riegel) und nachstehend im Volltext wiedergegeben:
Besondere Vorsicht bei Werbung für Jugendliche – sind Sie abmahngefährdet?
Benötigen Sie Beratung bezüglich der rechtskonformen Gestaltung von Werbeaktionen, speziell solchen für Minderjährige? Oder haben Sie eine Abmahnung wegen angeblich unlauterer Werbung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wenn notwendig erstellen wir für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung. Unsere jahrelange Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen ist Ihr Vorteil.
- BGH: Werbeaussagen für Kosmetika müssen nicht wissenschaftlich abgesichert seinveröffentlicht am 11. März 2016
BGH, Urteil vom 28.01.2016, Az. I ZR 36/14
§ 3a UWG, § 4 Nr. 11 UWG a.F.; Art. 4, 11 Abs. 2 Buchst. d Verordnung (EG) Nr. 1223/2009, Art. 20 Abs. 1 und 2 Verordnung (EG) Nr. 1223/2009Die Entscheidung des BGH haben wir hier besprochen (BGH – Werbung Kosmetika) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben:
Ist Ihre Werbung wettbewerbswidrig?
Benötigen Sie Beratung bezüglich der rechtskonformen Gestaltung von Online- oder Printwerbung im Bereich Kosmetik? Oder haben Sie eine Abmahnung wegen angeblicher Irreführung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche wettbewerbsrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Wettbewerbsrecht und seinen Nebengebieten bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.
- BGH: Irreführende Werbung bei unzureichender Bevorratung eines Smartphonesveröffentlicht am 3. März 2016
BGH, Urteil vom 17.09.2015, Az. I ZR 92/14
§ 3 Abs. 3 UWG i.V.m. Nr. 5 des Anhangs, § 8 Abs. 1 und 3 UWGDie Zusammenfassung des BGH-Urteils finden Sie hier; zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend: (mehr …)
- VG Hannover: Unzulässige Produktplatzierung eines Kekses im „Dschungelcamp“veröffentlicht am 26. Februar 2016
VG Hannover, Urteil vom 18.02.2016, Az. 7 A 13293/15
§ 44 RStV, § 7 Abs. 7 S. 2 Nr. 3 RStVEine Zusammenfassung dieses Urteils finden Sie hier; zur Pressemitteilung des VG Hannover gelangen Sie nachfolgend: (mehr …)
- BGH: Zur Einschränkung von Werbeaussagen durch Sternchenhinweisveröffentlicht am 23. Februar 2016
BGH, Urteil vom 15.10.2015, Az. I ZR 260/14
§ 5 Abs. 1 UWGDie Entscheidung haben wir hier für Sie kurz zusammengefasst, den Volltext finden Sie nachstehend: (mehr …)
- OLG Düsseldorf: Verteilen von Werbung unter Verstoß gegen Messe-AGB ist nicht wettbewerbswidrigveröffentlicht am 22. Februar 2016
OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.08.2015, Az. I-20 U 22/14
§ 8 Abs. 1 UWG, § 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG a.F., § 4 Nr. 11 UWG a.F.Eine Zusammenfassung der Entscheidung des OLG Düsseldorf finden Sie hier. Im Folgenden haben wir den Volltext des Urteils wiedergegeben: (mehr …)
- OLG Hamm: Apotheken-Bonustaler im Zusammenhang mit preisgebundenen Arzneimitteln sind unzulässigveröffentlicht am 17. Februar 2016
OLG Hamm, Urteil vom 11.06.2015, Az. 4 U 12/15
§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG a.F.; § 78 Abs. 2 S. 2 und 3, Abs. 3 S. 1 AMG; § 1 Abs. 1 und 4 AMPreisV, § 3 AMPreisVEine Kurzbesprechung dieses Urteils finden Sie hier, den Volltext haben wir im Folgenden wiedergegeben: (mehr …)
- OLG München: Zum Gesundheitsbezug von Maßnahmen mit ästhetischer Zielsetzungveröffentlicht am 12. Februar 2016
OLG München, Urteil vom 14.01.2016, Az. 29 U 2609/15
§ 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 UWG, § 3 Abs. 1 UWG, § 8 UWGDie Entscheidung haben wir hier für Sie kurz zusammengefasst, den Volltext finden Sie nachstehend: (mehr …)
- KG Berlin: Werbung mit gesundheits- und krankheitsbezogenen Angabenveröffentlicht am 11. Februar 2016
KG Berlin, Urteil vom 22.07.2015, Az. 5 U 46/14
§ 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG a.F.; § 11 Abs. 1 LFGB, § 12 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 1 – 3 LFGB a.F.; Art. 7 EUV 1169/2011; EGV 1924/2006Die Zusammenfassung der Entscheidung des KG Berlin finden Sie hier. Im Folgenden haben wir den Volltext des Urteils wiedergegeben: (mehr …)
- LG Karlsruhe: Zur irreführenden Werbung mit durchgestrichenen Preisenveröffentlicht am 9. Februar 2016
LG Karlsruhe, Urteil vom 23.12.2015, Az. 15 O 12/15 KfH
§ 8 Abs. 1 Satz 1 UWG, § 5 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 UWG; § 2 Abs. 1 S. 1 PAngVDie Zusammenfassung dieses Urteils finden Sie hier, zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie nachfolgend: (mehr …)